Europawahl 2024

Erkennen und Bekämpfen von Desinformation

Als Desinformation werden nachweislich falsche oder irreführende Informationen bezeichnet, die verbreitet werden, um die Öffentlichkeit zu beeinflussen oder zu täuschen. Eine zentrale Stelle für das Erkennen und Richtigstellen von Desinformation gibt es in Deutschland nicht.

Die Bundeswahlleiterin ist für das Erkennen und Bekämpfen von Desinformation zuständig, wenn die Information ihren Aufgabenbereich oder das Wahlverfahren allgemein betrifft. Für die Inhalte in sozialen Netzwerken sind die Anbieter zuständig. Die Aufsicht liegt bei den Landesmedienanstalten.

Fakten zum Schutz der Wahl vor Cyberangriffen

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die Landeswahlleitungen und die Bundeswahlleiterin haben Anforderungen an die Absicherung der vorläufigen Ergebnisübermittlung ermittelt. Die Anforderungen sollen ein durchgängig hohes Sicherheitsniveau nach dem Stand der Technik bei der Übermittlung der vorläufigen Ergebnisse am Wahlabend sicherstellen. Bei Bundestags- und Europawahlen werden infolge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2009 keine Wahlgeräte eingesetzt. Die Stimmabgabe erfolgt ausschließlich in Papierform. Sie ist daher nicht von der IT-Sicherheit abhängig und nicht manipulationsanfällig.

Schaubild: Ergebnisermittlung

Fakten zur Sicherheit der Briefwahl

Wählerinnen und Wähler können ihre Stimmen bei der Europawahl per Urnen- oder per Briefwahl abgeben. Eine Manipulation des gesamten Wahlergebnisses durch einen Missbrauch der Briefwahl ist durch Vorkehrungen des Gesetzgebers ausgeschlossen.

Das Stimmverhalten der Urnenwählerinnen und -wähler unterscheidet sich häufig von dem der Briefwählerinnen und -wähler. Das ist kein Hinweis auf eine Manipulation. Es kann verschiedene Gründe dafür geben, dass Briefwählerinnen und -wähler anders abstimmen als Urnenwählerinnen und -wähler (zum Beispiel Präferenzen der Anhängerschaft für eine bestimmte Form der Stimmabgabe).

Schaubild: Briefwahl und Wahlgeheimnis