Hinweise zum Datenschutz und Datenschutzerklärung

Die Bundeswahlleiterin greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der X Corp., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 USA. zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.

Wir weisen darauf hin, dass Sie den hier angebotenen X-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Re-tweeten, Kommentieren).

Verarbeitung durch X Corp.

Durch das Benutzen von X Corp. und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Internetseiten mit Ihrem X-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an X Corp. übertragen und durch X verarbeitet. Nähere Angaben zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch X Corp. finden Sie in der Datenschutzerklärung von X Corp. unter: https://twitter.com/privacy.

Die Bundeswahlleiterin hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X Corp. verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat sie insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass die von X verarbeiteten personenbezogenen Daten in einen Drittstaat (zum Beispiel in die USA ohne entsprechenden Angemessenheitsbeschluss nach Artikel 45 Datenschutz-Grundverordnung) transferiert werden können, wenn dies zum Beispiel zur Einhaltung eines Gesetzes oder aufgrund einer verbindlichen Anordnung einer Regierungsbehörde erforderlich ist.

Zur Auswertung personenbezogener Daten benutzt X Corp. unter Umständen Analyse-Werkzeuge wie Google-Analytics. Die Bundeswahlleiterin hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Werkzeuge durch X Corp. Sollten Werkzeuge dieser Art von X Corp. für den Kanal der Bundeswahlleiterin eingesetzt werden, hat sie dies weder in Auftrag gegeben, noch dem zugestimmt oder dies sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden der Bundeswahlleiterin Daten aus der Nutzung solcher Werkzeuge nicht in personenbezogener Form zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen, etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für die Bundeswahlleiterin über ihr Konto einsehbar. Überdies hat die Bundeswahlleiterin keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Werkzeuge in ihrem X-Konto zu deaktivieren. Ihre Datenschutzeinstellungen bei X Corp. können Sie in den Konto-Einstellungen unter https://twitter.com/account/settings ändern.

Verarbeitung durch die Bundeswahlleiterin

Die Bundeswahlleiterin verarbeitet bei der Nutzung von X Ihre personenbezogenen Daten. Sie erhebt dabei selbst keine Daten über ihr X-Konto. Die von Ihnen bei X eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Konto veröffentlichten Inhalte, werden von der Bundeswahlleiterin aber insofern verarbeitet, als sie Ihre Tweets unter anderem womöglich re-tweetet, auf diese antwortet oder auf Ihren Kanal verweist. Die von Ihnen frei bei X veröffentlichten und verbreiteten Daten werden somit von der Bundeswahlleiterin in ihr Angebot einbezogen und ihren Followern zugänglich gemacht.

Um Inhalte in den sozialen Netzwerken zu planen und zu posten, keine für uns relevanten Posts zu verpassen sowie mit Nutzerinnen und Nutzern zu interagieren, nutzt die Bundeswahlleiterin das Produkt Social Hub des Dienstleisters maloon GmbH (Postanschrift: maloon GmbH, Schütterlettenweg 4, 85053 Ingolstadt; E-Mail: hallo@socialhub.io; Web: https://www.socialhub.io).

Die Bundeswahlleiterin greift für den hier angebotenen Dienst auf die technische Plattform und die Dienste von Instagram LLC, 1601 Willow Rd, Menlo Park CA 94025 USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Teilen, Kommentieren, Liken).

Verarbeitung durch Instagram

Angaben darüber, welche Daten durch Instagram verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram:
https://help.instagram.com/519522125107875.
Die Bundeswahlleiterin hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Instagram verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat sie insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. In diesem Zusammenhang weisen wir daraufhin, dass die von Instagram verarbeiteten personenbezogenen Daten in einen Drittstaat (zum Beispiel in die USA ohne entsprechenden Angemessenheitsbeschluss nach Artikel 45 Datenschutz-Grundverordnung) transferiert werden können, wenn dies zum Beispiel zur Einhaltung eines Gesetzes oder aufgrund einer verbindlichen Anordnung einer Regierungsbehörde erforderlich ist.

Zur Auswertung personenbezogener Daten benutzt die Instagram Inc. unter anderem Analyse-Werkzeuge. Die Bundeswahlleiterin hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Werkzeuge durch die Instagram Inc. Sollten Werkzeuge dieser Art von der Instagram Inc. für den Kanal der Bundeswahlleiterin eingesetzt werden, hat sie dies weder in Auftrag gegeben, noch dem zugestimmt oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die bei der Analyse gewonnenen Daten der Bundeswahlleiterin nicht in personenbezogener Form zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Instagram-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für die Bundeswahlleiterin einsehbar. Überdies hat die Bundeswahlleiterin keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Werkzeuge auf ihrem Instagram-Kanal zu verhindern oder abzustellen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie in den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) grundsätzlich in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Instagram auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und Ähnliches beschränken. Dies ist jedoch abhängig von dem genutzten Betriebssystem.

Weitere Informationen hierzu finden Sie sind auf der folgenden Instagram-Supportseite:
https://help.instagram.com/116024195217477. Hier finden Sie auch Information über die Möglichkeit, eigene Daten bei Instagram einzusehen und Personalisierungs- sowie Datenschutzeinstellungen.

Verarbeitung durch die Bundeswahlleiterin

Die von Ihnen bei Instagram eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Konto veröffentlichten Inhalte, werden von der Bundeswahlleiterin insofern verarbeitet, als sie Ihre Posts gegebenenfalls liked, auf diese antwortet oder auf Ihren Kanal verweist. Die von Ihnen frei bei Instagram veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so von der Bundeswahlleiterin in ihr Angebot einbezogen und ihren Abonnentinnen und Abonnenten zugänglich gemacht.

Um Inhalte in den sozialen Netzwerken zu planen und zu posten, keine für uns relevanten Posts zu verpassen sowie mit Nutzerinnen und Nutzern zu interagieren, nutzt die Bundeswahlleiterin das Produkt Social Hub des Dienstleisters maloon GmbH; Schütterlettenweg 4; 85053 Ingolstadt; Deutschland; Telefon: 0841 493990-0; Fax: 0841 493990-10; E-Mail: hallo@socialhub.io; Web: www.socialhub.io.

Die Bundeswahlleitung greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland (im Folgenden: „TikTok“) zurück.

Für den TikTok-Kanal wahlleitung_de (Handle: @wahlleitung_de; nachfolgend „Informationsdienst“) hat die Bundeswahlleiterin die TikTok-Analytics-Funktion deaktiviert. Das heißt TikTok stellt der Bundeswahlleiterin keine Seitenstatistik, die anonymisiert Aufschluss über Besuchergruppen und Besucheraktivitäten gibt, zur Verfügung. Das sogenannte „TikTok Analytics Joint Controller Addendum“ gilt daher für diesen Informationsdienst nicht.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Informationsdienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Teilen, Kommentieren, Liken).

Diese Datenschutzhinweise finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutzhinweis“ unter dem Link im Profil auf dem Informationsdienst.

Verarbeitung durch TikTok

Beim Besuch dieses Informationsdienstes erfasst TikTok unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die zum Beispiel in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät vorhanden sind. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von TikTok verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums übertragen. Für diese Datenverarbeitungen ist allein TikTok datenschutzrechtlich Verantwortlicher.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch TikTok beschreibt TikTok in seiner Datenschutzrichtlinie. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu TikTok, wie Sie Ihre Rechte gegenüber TikTok geltend machen können sowie Links zu u.a. den Cookie-Richtlinien von TikTok. Die Datenschutzrichtlinie und weitere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de.

In seinen Cookie-Richtlinien erläutert TikTok, wie es Cookies einsetzt und verwendet. TikTok setzt Cookies sowohl bei registrierten als auch bei nicht registrierten Nutzern ein. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stellt Informationen bereit, wie Sie auf Ihrem Endgerät Cookies begrenzen können: https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Verbraucherinnen-und-Verbraucher/Informationen-und-Empfehlungen/Cyber-Sicherheitsempfehlungen/Updates-Browser-Open-Source-Software/Der-Browser/JavaScript-Cookies-Fingerprints/javascript-cookies-fingerprints_node.html.

Informationen dazu, wie Sie Ihre Privatsphäre-Einstellungen bei TikTok verwalten oder Ihr Konto löschen können, finden Sie unter anderem auf folgenden TikTok-Support-Seiten: https://support.tiktok.com/de/account-and-privacy.

Nach eigenen Angaben speichert TikTok Daten so lange, wie es für die Bereitstellung der Plattform und für die anderen in TikToks Datenschutzerklärung genannten Zwecke erforderlich ist. Laut Eigenaussage von TikTok bewahrt es die Daten zudem auch auf, wenn dies zur Erfüllung vertraglicher und rechtlicher Verpflichtungen erforderlich ist, wenn TikTok ein berechtigtes Geschäftsinteresse daran hat, und zur Geltendmachung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de.

Soweit TikTok beim Besuch des Informationsdienstes personenbezogene Daten verarbeitet (zum Beispiel Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die zum Beispiel in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert sind), ist hierfür allein TikTok datenschutzrechtlich Verantwortlicher. Die Bundeswahlleiterin ist für die Datenverarbeitung durch TikTok nicht datenschutzrechtlich verantwortlich. Eine gemeinsame Verantwortlichkeit der Bundeswahlleiterin im Sinne des Artikel 26 DSGVO besteht nicht.

Verarbeitung durch die Bundeswahlleiterin

Wenn Sie einen der Beiträge auf dem Informationsdienst kommentieren, teilen oder ansonsten darauf reagieren, verarbeitet die Bundeswahlleiterin personenbezogene Daten. Dazu gehören Ihre TikTok-Benutzerdaten (insbesondere Anzeigename, Benutzername, Profil-Bild), der Inhalt der von Ihnen abgegebenen Kommentare und die diesbezüglichen Metadaten (insbesondere das Datum, an dem Sie den jeweiligen Kommentar gepostet haben). Sofern Sie außerdem dem Informationsdienst der Bundeswahlleiterin auf TikTok folgen, verarbeitet die Bundeswahlleiterin diese Information ebenfalls.

Um Inhalte in den sozialen Netzwerken zu planen und zu posten, keine für uns relevanten Posts zu verpassen sowie mit Nutzerinnen und Nutzern zu interagieren, nutzt die Bundeswahlleiterin das Produkt Social Hub des Dienstleisters maloon GmbH (Postanschrift: maloon GmbH, Schütterlettenweg 4, 85053 Ingolstadt; E-Mail: hallo@socialhub.io; Web: www.socialhub.io).

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch die Bundeswahlleiterin ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Bundeswahlleiterin verarbeitet diese Daten zu dem Zweck einer zielgerichteten und ausgewogenen Öffentlichkeitsarbeit. Die Bundeswahlleiterin sieht Soziale Medien, darunter diesen Informationsdienst, als zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit an, mit der es Bürgerinnen und Bürger über die Tätigkeit und Vorhaben der Bundeswahlleiterin informiert.

Dieser Informationsdienst und die damit verbundenen Datenverarbeitungen der Bundeswahlleiterin ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Durch Interagieren mit dem Informationsdient, insbesondere dem Kommentieren und Teilen von Beiträgen können die Nutzerinnen und Nutzer unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs teilhaben.

Die Bundeswahlleiterin nutzt zur Bereitstellung von Videoinhalten die technische Plattform und die Angebote von Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (https://www.youtube.com), im Folgenden „YouTube“.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen YouTube-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Bewerten).

Angaben darüber, welche Daten durch YouTube verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube/Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

Die Bundeswahlleiterin hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch YouTube verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat sie insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. In diesem Zusammenhang weisen wir daraufhin, dass die von YouTube verarbeiteten personenbezogenen Daten in einen Drittstaat (zum Beispiel in die USA ohne entsprechenden Angemessenheitsbeschluss nach Artikel 45 Datenschutz-Grundverordnung) transferiert werden können, wenn dies zum Beispiel zur Einhaltung eines Gesetzes oder aufgrund einer verbindlichen Anordnung einer Regierungsbehörde erforderlich ist.

Zur Auswertung personenbezogener Daten benutzt YouTube unter Umständen Analyse-Werkzeuge wie Google Analytics. Die Bundeswahlleiterin hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Werkzeuge durch YouTube.

Sollten Werkzeuge dieser Art von YouTube für den Kanal der Bundeswahlleiterin eingesetzt werden, hat sie dies weder in Auftrag gegeben, noch dem zugestimmt oder dies sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die bei einer solchen Analyse möglicherweise gewonnenen Daten der Bundeswahlleiterin nicht in personenbezogener Form zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die YouTube-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für die Bundeswahlleiterin einsehbar. Überdies hat die Bundeswahlleiterin keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Werkzeuge auf ihrem YouTube-Kanal zu verhindern oder abzustellen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie in den allgemeinen Einstellungen Ihres YouTube-Kontos sowie unter „Datenschutz“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) grundsätzlich in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von YouTube auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und Ähnliches beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der folgenden YouTube-Supportseite: https://policies.google.com/privacy?gl=DE&hl=de#infosecurity. Hier finden Sie auch Information über die Möglichkeit, eigene Daten bei YouTube einzusehen.

Die Bundeswahlleiterin greift für den hier angebotenen Dienst auf die technische Plattform und die Dienste von Spotify AB, Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, Schweden (www.spotify.com) zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Spotify-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Folgen).

Angaben darüber, welche Daten durch Spotify verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Spotify: https://www.spotify.com/de/legal/privacy-policy/.

Die Bundeswahlleiterin hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Spotify verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat sie insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von Spotify werden Ihre personenbezogenen Daten von Spotify erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet. Spotify gibt die personenbezogenen Daten global an andere Unternehmen der Spotify-Gruppe weiter. Dabei kann es auch zur Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten in Drittstaaten (zum Beispiel in die USA ohne entsprechenden Angemessenheitsbeschluss nach Artikel 45 Datenschutz-Grundverordnung) kommen.

Zur Auswertung personenbezogener Daten benutzt Spotify unter Umständen Analyse-Werkzeuge. Die Bundeswahlleiterin hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Werkzeuge durch die Spotify AB. Sollten Werkzeuge dieser Art von der Spotify AB für den Kanal der Bundeswahlleiterin eingesetzt werden, hat sie dies weder in Auftrag gegeben, noch dem zugestimmt oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihr bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Spotify-Aktivität sind für die Bundeswahlleiterin einsehbar. Überdies hat die Bundeswahlleiterin keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Werkzeuge auf ihrem Spotify-Account zu verhindern oder abzustellen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie in den allgemeinen Einstellungen Ihres Spotify-Kontos sowie unter dem Punkt Datenschutzeinstellungen.

Weitere Informationen finden Sie auf der folgenden Spotify-Supportseite: https://support.spotify.com/de/article/data-rights-and-privacy-settings/. Hier finden Sie auch Information über die Möglichkeit, eigene Daten bei Spotify einzusehen.